Und immer wieder Dorothy

Am 12. Februar jährte sich zum dritten Mal der Mord an der Ordensschwester Dorothy in Anapu, im Bundesstaat Pará. Die beiden Todesschützen Rayfran das Neves Sales und Clodoaldo Batista, der Mittelsmann Amair Feijoli da Cunha und einer der Auftraggeber Vitalmiro Bastos de Moura wurden inzwischen verurteilt und sitzen sogar in Haft. Im Kontext einer Regierung Lula, welche die Föderalisierung der Prozesse und polizeilichen Ermittlungen ermöglichte, und der internationalen Aufmerksamkeit, ist dies ein bemerkenswert einzigartiger und schneller rechtlicher Erfolg – aber nicht genug!

Die eigentliche Kraft hinter dieser Entwicklung scheint jedoch eine starke regionale Bewegung bzw. ein enges Netzwerk verschiedenster Bewegungen und Gruppierungen zu sein, vereint gegen die vorherrschende Straflosigkeit auf dem Land, insbesondere in Pará. Und aus ihrer Sicht kann noch nicht von Erfolg gesprochen werden: Seit Juni 2007 wartet man auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Berufungsverfahren von Regivaldo Perreira Galvão, des zweiten angeklagten Auftraggebers. Auch den Verdachtsmomenten, welche für weitere Auftraggeber sprechen, wurde bisher nicht nachgegangen. Das inszenierte juristische Wirrwarr wechselnder Anwälte, abstruse Vorlagen, Einsprüche und Aussagen wird als empörend empfunden. Auch der Revisionsprozess von Rayfran wird neu aufgerollt.

Kurz nach dem Mord hatte sich das Comite Dorothy gegründet und setzt sich nun (1) für die Verurteilung aller Beteiligten und die Umsetzung des letzten landlosen Projektes Dorothys, dem Plano de Desenvolvimento Sustentável in Anapu ein. In engem Kontakt mit vielen anderen Gruppen macht es sich außerdem stark für (2) die Unterstützung, Diskussion und Bekanntmachung des Kampfes um Land in Pará. Letztlich gilt es (3) Menschenrechtsverletzungen gegen Landlose, Landarbeiter und deren Führungspersonen, die im Kampf um eine Landreform geschehen, zu begleiten und zur Anzeige zu bringen. Bewegt wird dieses Engagement durch den emotionalen Bezug zu Dorothy, aber insbesondere durch die Hoffnung, mit dem Fall Dorothy einen Präzedenzfall zu schaffen, welcher den einenden Glauben an Gerechtigkeit und ein besseres Amazonien nährt.

Das Comite Dorothy und sein Engagement ist nur ein Beispiel von vielen. Am Dienstag, den 12. Februar, wurden Gedenkfeiern und friedlichen Kundgebungen sowohl in Anapu als auch vor dem Gericht der Landeshauptstatt Belém organisiert. Diese Kundgebungen sind nur die vorerst jüngsten einer ganzen Reihe an öffentlichen Veranstaltungen und Seminaren, Unterschriftenaktionen und öffentlichen Filmvorführungen, um die lokale Bevölkerung über ihre (Menschen-)Rechte aufzuklären. Ganz im Sinne der befreiungstheologischen Forderung nach der praktischen Hilfe am Nächsten – jetzt! Das Ziel ist ein Bewusstsein zu fördern, mit welchem sich die Menschen als Subjekte ihrer eigenen Geschichte erfahren und handeln. Bedingung hierfür aber ist die Möglichkeit, auf demokratische Weise sich für die eigenen Interessens engagieren zu können und friedliche Formen der Konfliktlösung zu finden. Um dies zu garantieren ist eine kompromisslose rechtsstaatliche Ordnung erforderlich – und um nichts weniger als diese Ordnung, geht es im Fall Dorothy. Doch die Daten, welche die Comissão Pastoral da Terra jährlich über Lankonflikt veröffentlicht, zeigen die ernüchternde Realität.

Von 1971 bis 2006 wurden im Staat Pará 814 Morde um Landkonflikte registriert; in 568 Fällen kam es zu keinen Ermittlungen. In den untersuchten Fällen kam es zu 92 Prozessen, welche wiederum im Durchschnitt mehr als zehn Jahre brauchen, um die Instanzen zu durchlaufen. Im gleichen Zeitraum wurden sieben Auftraggeber verurteilt, von welchen drei in Freiheit die Revision abwarten, einer flüchtig ist, einer verstorben und einer begnadigt wurde. Der Einzige, welcher momentan verurteilt in Gefangenschaft sitzt, ist der eingangs erwähnte Vitalmiro Bastos de Moura.

Vor dem Hintergrund dieser Daten wird deutlich wie wichtig Rechtssicherheit ist, um sich auf demokratische für seine Interessen einsetzen zu können. Solange jedoch gezielt Führer der Bewegungen – wie im Fall Dorothy – eingeschüchtert und ermordet werden, traut sich niemand seine Interessen wahr zu nehmen bzw. ist es denjenigen besonders anzurechnen, die dies wagen.

Nur zwei Tage nach den Gedenkfeiern für Dorothy, am 14. Februar 2008 wurde der Großgrundbesitzer Gilberto Andrade durch die Mobile Einsatztruppe des Arbeitsministeriums gegen moderne Sklaverei festgenommen (35 Fälle). Dieser lobenswerte Einsatz – einer von vielen Erfolgen – dieser mobilen Einsatztruppe relativiert sich jedoch, berücksichtigt man, dass derselbe Großgrundbesitzer erst 2005 schon einmal wegen moderner Sklaverei in 18 Fällen in Maranhão festgenommen wurde. Mit dieser offensichtlichen Gewissheit der vorherrschenden Straffreiheit sind diese Einsätze ein Tropfen auf den heißen Stein. Gerade wenn man sich die abstruse Mentalität dieser besitzenden Elite auf dem Land vor Augen führt: Einer der Befreiten war offensichtlich wie ein Stück Vieh „gebrandmarkt“ worden, nach dem er zu fliehen versucht hatte.

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