Agrarreform als Sozialpolitik

Kommentar von Benjamin Bunk, erschienen In: Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika (ila), Nr. 339, S. 18-21.

Lula ist 2002 mit dem Versprechen angetreten, die Agrarreform in Brasilien umzusetzen. Ein Präsident, der mit der Movimento dos Sem Terra (MST) verhandelt und deren Mütze öffentlich trägt: Das schürt Erwartungen!

Gleich zu Beginn der Amtszeit wurde ein nationaler „Plan zur Umsetzung der Agrarreform“ verabschiedet mit der konkreten Vorgabe, 540 000 Familien neu anzusiedelnden und einen Großteil der nicht geregelten Besitzrechte von Ribeirinhos (Flussanrainern) und Quilombolas (BewohnerInnen der quilombos, der  ehemaligen Siedlungen entlaufener SklavInnen) zu legalisieren. Doch diese Vereinbarung wurde nur zu einem Drittel erfüllt und nach deren Auslaufen 2007 nicht weiter verlängert. Auch das Vorgehen gegen „sklavereiähnliche Arbeitsbedingungen“ wurde verschärft und intensiviert sowie der Versuch gestartet, über Bundesbehörden Einfluss auf die faktische Straflosigkeit in einigen Bundesländern auszuüben. Auch diese Maßnahmen waren nur bedingt erfolgreich, wie die aktuellen Zahlen der Kommission der Landpastoral (CPT) zu Landkonflikten zeigen. Weiterlesen