Brasilien zwischen Militarisierung, Korruption, politischem Chaos und Widerstand. Drei Monate Regierung Bolsonaro. Wie reagiert die MST?(Rundbrief und Kommentar, März 2019)

Liebe amigas und amigos der MST,

gut ein Vierteljahr ist die Regierung Bolsonaro in Brasilien bereits an der Macht. In diesem Rundbrief wollen wir eine ‚kurze‘ Zusammenfassung der Geschehnisse in den ersten Monaten nach der Amtsübernahme geben und haben dafür wieder drei Artikel verfasst (siehe unten).

Schon in den ersten Tagen zeigte der neue Präsident bereits im Schnellschritt, dass er das Land gehörig umkrempeln und zahlreiche Rechte und Errungenschaften einschränken will. Zahlreiche Maßnahmen sorgten – auch international für Kontroversen. Es begann mit Änderungen in der Umweltpolitik, die eine fortschreitende Abholzung im Amazonasgebiet mit sich bringen, einer radikalen Kürzung bzw. Abschaffung von Strukturförderungsprogrammen auf dem Land, ‚ideologische Säuberung‚ und Zusammenlegung von Ministerien, sowie Etablierung rückwärtsgewandter Ideologien im Bildungssystem, die weder mit der Geschichte des Landes, noch mit der Vielfalt der brasilianischen Gesellschaft kompatibel sind und der Ankündigung, die Demarkation indigener Gebiete zu beenden. Weiterlesen

„Die Putschisten haben gezeigt, was sie im Schilde führen“ (Stédile Mai 2016)

Im Mai 2016, nach der Amtsenthebung Dilmas und vor Abschluss des Verfahrens, hat João Pedro Stédile in Brasil de Fato, die aktuelle politische Lage kommentiert. Nachfolgend die Übersetzung und ein kurzer Kommentar von Benjamin Bunk. Erschienen zuerst im: Forschungsjournal Soziale Bewegungen (Pulsschlag), H. 3, Jg. 29.

João Pedro Stédile (übers. aus Brasil de Fato, 23 Mai 2016)

Für Brasilien und die Welt sollte sich die wahre Natur dieser unrechtmäßigen Regierung rasch offenbaren. Es reichten ein paar Tage, gar Stunden nur, bis die Putschisten ihre neuen Posten übernahmen und damit ihre Absichten deutlich machten.

Eigentlich hat der Senat Präsidentin Dilma Rousseff nur vorübergehend ihres Amtes enthoben und unseren lieben Herrn Michael Temer als Übergang installiert. Ja, es gibt sogar Juristen, die der Meinung sind, dass der Übergangspräsident – wenn man es ganz genau nimmt mit der Verfassung – Ministerien gar nicht neu besetzen und sich auf Verwaltungsakte beschränken sollte. Doch die Verfassung zu respektieren, ist so ziemlich das Letzte, was die Putschisten und das überaus verständnisvolle Oberste Bundesgericht [zugleich Verfassungsgericht, Anm. d. Ü.] gerade im Sinn haben. Jetzt ist alles erlaubt. Oder wie Lula es ausdrückt: „Es ist, als würde man verreisen und sein Haus in jemandes Obhut geben – und dieser Jemand würde alles umbauen und verkaufen.“ Weiterlesen

Schulen des MST sollen wieder geöffnet werden

Auf massiven Druck der MST und Öffentlichkeit – sogar aus dem konservativen Lager, wurde in einer neuerlichen Anhörung vor der Erziehungskommission der des Landesparlaments beschlossen die Schließung Schulen der MST in Rio Grande do Sul unter bestimmten Auflagen rückgängig zu machen.

„Eine andere Gesellschaft ist möglich“. Interview mit Isaias Vedovatto von MST

Seit Jahrzehnten treiben die sozialen Bewegungen Lateinamerikas den sozialen Umbruch voran. Die neuen linken Regierungen werden teilweise darauf zurückgeführt. In Brasilien ist das Verhältnis der MST zur Regierung angespannt und der erhoffte soziale Wandel der Gesellschaft noch weit entfernt. Doch was soll sich überhaupt wandeln und vor allem wie und warum? Vor welchen Herausforderungen sieht sich diese Bewegung auf ihrem Weg zu einer Agrarreform heute?

In diesem Interview erläutert Isaias Vedovatto das Selbstverständnis der Bewegung vom sozialem Wandel. Er ist seit der ersten Landbesetzung der Movimento dos Sem Terra dabei, in diversen Führungsgremien aktiv, und von 1999 bis 2004 als Vertreter der Bewegung in der Landesregierung von Rio Grande do Sul tätig.  (Auszüge; in ähnlicher Form erschienen in der Lateinamerika Nachrichten , 418, April 2009)

Weiterlesen