Artikel: Brasilien – Zivilgesellschaft kämpft gegen den Rückbau von sozialen Errungenschaften

Gastbeitrag, verfasst von Uta Grunert, im Anschluss an die diesjährige Fachtagung Runder Tisch Brasilien, der Kooperation Brasilien – KoBra e.V.. Seit 20 Jahren wird dort der zivilgesellschaftliche Austausch von Nichtregierungsorganisationen aus dem deutschsprachigen Raum gemeinsam mit Partnerorganisationen in Brasilien organisiert.

Der Beitrag ist zunächst erschienen im: eNewsletter Wegweiser Bürgergesellschaft 12/2016, der Stiftung Mitarbeit.

Zum Artikel: Grunert_Brasilien-Zivilgesellschaft und Sozialabbau

Global Peasant’s Rights: Internationaler Kongress, 8.-10. März, Schwäbisch Hall

Ziel des Kongresses ist es den weltweit geführten Diskussionsprozess zu Kleinbauernrechten in Deutschland bekannter zu machen und die vielfältigen Akteure zusammen zu führen. Politisch geht es darum,  das deutsche  Außenministerium zu beeinflußen, die derzeit in der UN verhandelten „Internationalen Deklaration für die Rechte von  Kleinbauern und sonstiger Menschen, die im ländlichen Raum arbeiten“  zu unterschreiben. Diese Deklaration wurde von Via campesina erarbeitet und wird derzeit in der UN von einer internationalen Arbeitsgruppe überarbeitet. Deutschland hatte sich ursprünglich dagegen ausgesprochen, konnte aber dazu bewegt werden sich derzeit zu enthalten – und wir möchten, das Deutschland, das in der UN eine meinungsbildende Vorreiterfunktion hat endlich für die Deklaration stimmt. Neben den VertreterInnen von Kleinbauern weltweit, werden auch internationale Organisationen teilnehmen. Die Amigos sind durch Wolfgang Hees, Vertreter der AbL, an diesem Prozess beteiligt. [http://www.hdb-stiftung.com/index.php/de/projekte/kongress]

16-12-10 Pressemitteilung Menschenrechtstag Kleinbauernrechte

Sergio Moro, Heidelberg und die Korruption

Am 9. Dezember wird Sergio Moro auf der Konferenz „The Failures of Regulation and Self-Regulation. How to Analyze and Prevent Corporate Crime?” in Heidelberg sprechen. Dieser Auftritt ist sehr umstritten, gilt doch Moro für viele als Drahtzieher des Kalten Putsches in Brasilien gegen Dilma. Für andere – und so insziniert er sich selbst – ist er der ehrenwerte Ritter gegen die grassierende Korruption.

Aus Brasilien hat uns daher ein Protestbrief (deut./port.) gegen die Veranstaltung in Heidelberg erreicht, welchen sie hier lesen können.

Auch von mir ein (zu)kurzer Kommentar, in einer zugegebenermaßen komplizierten Angelegenheit: Weiterlesen

Brief der ENFF an die Amigas anlässlich der Polizeiaktion am 4. Nov. (17.Nov 2016)

carta aos amigxs – agradecimento solidariedade

letter to our friends – thanks for your solidarity_ING

carta aos amigxs ESP

PORT

Queridas amigas e amigos, companheiros e companheiras,

Sexta-feira, dia 04 de novembro, acordamos com o coração apertado. Os tempos sombrios de violência e injustiça desmedida, que tivemos esperança não se repetiriam em nosso país, pairavam no ar. Estava em curso uma perseguição policial ao nosso movimento, e mais que isso, uma perseguição simbólica aos valores e projeto que defendemos. Weiterlesen

Kommentar zum gewaltsamen Eindringen von Behörden in die ‚Schule‘ der MST

Liebe Amigas und Amigos,

am frühen Freitagmorgen (4.11.2016), ist die Polizei – augenscheinlich ohne richterlichen Beschluss und unter  Schusswaffengebrauch in die Escola Nacional Florestan Fernandes (Guarema/São Paulo) eingedrungen und hat diese durchsucht. Konzertiert wurden noch zwei weitere Ausbildungseinrichtungen der MST in Paraná und Mato Grosso do Sul gestürmt und Personen aus der MST festgenommen. Hintergrund ist ein Konflikt zwischen den Landlosen und der Holzfirma ‚Araupel‘ in Quedas do Iguaçu (Paraná,PR), die dortiger Polizei war auf der Suche nach Führungspersonen der MST. Weiterlesen

Bundesuniversität Florestan Fernandes von Polizei gewaltsam gestürmt (7.11.2016)

Am frühen Freitagmorgen (4.11.2016), hat die Polizei, ohne richterlichen Beschluss und gewaltsam, mit Schusswaffengebrauch die Escola Nacional Florestan Fernandes, Guarema/São Paulo durchsucht.

Wir informieren über aktuelle Entwicklungen und bereiten eine europäische Solidaritätskampagne der weiteren Unterstützer und Förderer dieser Schule/Universität der Bewegung der Landlosen vor; am 8. November sind weltweite Aktivitäten hierzu geplant.

Nachfolgend einige Pressemitteilungen und erste Bilder:

Bericht auf der Webseite der MST: http://www.mst.org.br/2016/11/04/mais-reforma-agraria-e-fim-da-criminalizacao-do-mst.html

Bericht der Solidaritätskundgebung an der ENFF am Samstag, den 5.11.2016: http://www.mst.org.br/2016/11/05/movimentos-dizem-nao-a-criminalizacao-da-luta-em-grande-ato-de-apoio-ao-mst.html

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„Die Putschisten haben gezeigt, was sie im Schilde führen“ (Stédile Mai 2016)

Im Mai 2016, nach der Amtsenthebung Dilmas und vor Abschluss des Verfahrens, hat João Pedro Stédile in Brasil de Fato, die aktuelle politische Lage kommentiert. Nachfolgend die Übersetzung und ein kurzer Kommentar von Benjamin Bunk. Erschienen zuerst im: Forschungsjournal Soziale Bewegungen (Pulsschlag), H. 3, Jg. 29.

João Pedro Stédile (übers. aus Brasil de Fato, 23 Mai 2016)

Für Brasilien und die Welt sollte sich die wahre Natur dieser unrechtmäßigen Regierung rasch offenbaren. Es reichten ein paar Tage, gar Stunden nur, bis die Putschisten ihre neuen Posten übernahmen und damit ihre Absichten deutlich machten.

Eigentlich hat der Senat Präsidentin Dilma Rousseff nur vorübergehend ihres Amtes enthoben und unseren lieben Herrn Michael Temer als Übergang installiert. Ja, es gibt sogar Juristen, die der Meinung sind, dass der Übergangspräsident – wenn man es ganz genau nimmt mit der Verfassung – Ministerien gar nicht neu besetzen und sich auf Verwaltungsakte beschränken sollte. Doch die Verfassung zu respektieren, ist so ziemlich das Letzte, was die Putschisten und das überaus verständnisvolle Oberste Bundesgericht [zugleich Verfassungsgericht, Anm. d. Ü.] gerade im Sinn haben. Jetzt ist alles erlaubt. Oder wie Lula es ausdrückt: „Es ist, als würde man verreisen und sein Haus in jemandes Obhut geben – und dieser Jemand würde alles umbauen und verkaufen.“ Weiterlesen

Gewalt in Rondônia – Neue Gewalt auf dem Land in Brasilien (Sept. 2016)

Seit dem kalten Putsch in Brasilien – teils auch schon im spannungsgeladenen Vorfeld, ist die Zahl der Landkonflikte in Brasilien wieder enorm angestiegen. Vor allem aber werden sie wieder in einer Brutalität ausgetragen, wie sie in den letzten jahren eher unüblich war. Beinahe wöchentlich erreichen uns Pressemitteilungen der MST. Nach einer knappen Einordnung auch ein kurzer Bericht von Günther Schulz zu den jüngsten Ereignissen in Rondônia. Weiterlesen