Aktualisierung der Produktivitätszahlen

Für KoBra von Kirsten Bredenbeck, September 2009

Mitte August kündigte Lula eine Aktualisierung der Produktivitätszahlen für Latifundien an, die ab 2010 gelten soll, und forderte die beiden Minister für Agrarentwicklung und für Landwirtschaft auf, hierzu eine interministerielle Verordnung zu erlassen. Latifundien, die den Produktivitätszahlen zufolge als unproduktiv eingestuft werden, können in Brasilien enteignet werden. Bei aktuelleren Produktivitätszahlen würden etliche Latifundien mehr als heute als unproduktiv gelten und damit für Landreformzwecke enteignet werden können. Nach Daten einer Studie des Landwirtschaftsministeriums, die es im Juli vorgelegt hatte, hat sich die Produktivität in Brasilien seit 1975 im Schnitt jährlich um knapp 3,7% erhöht, wobei der jährliche Produktivitätszuwachs in den letzten acht Jahren sogar knapp 5,6% betrug.

Die Produktivitätszahlen sollen nun auf den Mittelwert zwischen 1996 und 2007 angepasst werden. Gemäß der brasilianischen Verfassung ist dies alle fünf Jahre vorgesehen, geschah jedoch zuletzt 1980, bezogen auf den Stand von 1975. Damit sind die Produktivitätszahlen hoffnungslos veraltet. Nach Angaben der CPT schätzen die LandbesitzerInnen, dass etwa 400.000 Besitzungen hiervon betroffen sein könnten – das sind etwa 10% der Landbesitze. Grund für den Aufschrei der bancada ruralista (Fraktion der GroßgrundbesitzerInnen im brasilianischen Parlament) dürfte allerdings noch ein weiterer sein: Aktuelle Produktivitätszahlen würden die Steuerlast der GroßgrundbesitzerInnen empfindlich erhöhen, denn die Steuer auf ländlichen Grundbesitz (Imposto Territorial Rural, ITR) orientiert sich an der Produktivität der Region. Und die Steuer ist umso höher, je unproduktiver das Land ist.

Das letzte Jahr der Regierung Lula könnte für lange Zeit auch die letzte Möglichkeit darstellen, Maßnahmen wie die Aktualisierung der Produktivitätszahlen durchzusetzen. Bislang steht die Anpassung jedoch noch immer aus [bis zum Redaktionsschluss Mitte November ist dies noch nicht erfolgt, Anm. d. Red.] und es ist nicht klar, ob sich bis zur Wahl etwas daran ändern wird. Agrarminister Stephanes lehnt eine Anpassung der Zahlen mit dem Hinweis auf die Wirtschaftskrise ab.

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